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   BVerwG, 29.11.1994 - 1 DB 12.94   

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https://dejure.org/1994,12230
BVerwG, 29.11.1994 - 1 DB 12.94 (https://dejure.org/1994,12230)
BVerwG, Entscheidung vom 29.11.1994 - 1 DB 12.94 (https://dejure.org/1994,12230)
BVerwG, Entscheidung vom 29. November 1994 - 1 DB 12.94 (https://dejure.org/1994,12230)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 26.08.1993 - 1 DB 15.93

    Vorliegen des Dienstvergehens eines Beamten aufgrund eines schuldhaften

    Auszug aus BVerwG, 29.11.1994 - 1 DB 12.94
    Für eine solche Verlustfeststellung ist wesentliche Voraussetzung, daß der dem Dienst ohne Genehmigung schuldhaft fernbleibende Beamte zumindest eingeschränkt dienstfähig war (vgl. dazuBeschluß vom 26. August 1993 - BVerwG 1 DB 15.93 - ).
  • BVerwG, 16.03.1984 - 1 DB 4.84

    Dienstbezüge - Feststellung des Verlustes - Materielle Beweislast -

    Auszug aus BVerwG, 29.11.1994 - 1 DB 12.94
    Eine Verlustfeststellung nach § 9 BBesG setzt aber voraus, daß der volle Beweis über die Dienstfähigkeit des Beamten erbracht ist(Beschluß vom 16. März 1984 - BVerwG 1 DB 4, 84 - <BVerwGE 76, 142>).
  • BVerwG, 13.07.1993 - 1 DB 14.93

    Anforderungen an die Durchführung eines disziplinarrechtlichen Verfahrens -

    Auszug aus BVerwG, 29.11.1994 - 1 DB 12.94
    Es ist deshalb rechtlich zulässig, wenn sich der Dienstvorgesetzte bei einer den Beamten weniger belastenden dienstrechtlichen Maßnahme - wie hier - von einem nachgeordneten Mitarbeiter vertreten läßt(Beschluß vom 13. Juli 1993 - BVerwG 1 DB 14.93 - ).
  • BVerwG, 19.07.1994 - 1 DB 27.93

    Verlust der Dienstbezüge - Ungenehmigtes Fernbleiben vom Dienst - Vorrang

    Auszug aus BVerwG, 29.11.1994 - 1 DB 12.94
    Diese Feststellung kann auch rückwirkend erfolgen (stRspr, z.B. Beschluß vom 19. Juli 1994 - BVerwG 1 DB 27.93 -), so daß der Feststellungsbescheid in zulässiger Weise den Zeitraum vom 23. Juni 1993 bis 5. Juli 1993 erfassen konnte.
  • BVerwG, 10.01.1992 - 1 DB 20.91

    Zustellung eines Feststellungsbescheides über den Verlust von Dienstbezügen -

    Auszug aus BVerwG, 29.11.1994 - 1 DB 12.94
    Etwas anderes gilt aber, wenn im Zeitpunkt der in analoger Anwendung des § 175 BBG vorgeschriebenen Zustellung (vgl.Beschluß vom 10. Januar 1992 - BVerwG 1 DB 20.91 - ) ein Bevollmächtigter bestellt ist.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.01.2020 - 3 B 31.19

    Feststellung der Missbräuchlichkeit der Zustimmungserklärung zur

    Demgegenüber handelt es sich bei dem Regelungsadressaten eines Verwaltungsakts um den von der Regelung materiell Betroffenen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. November 1994 - 1 DB 12.94 - juris Rn. 7; VGH München, Beschluss vom 26. Juli 2019 - 15 CS 19.1050 - juris Rn. 24 ff.; OVG Saarlouis, Urteil vom 20. Februar 2017 - 2 A 34/16 - juris Rn. 25).
  • VG Ansbach, 29.08.2016 - AN 11 K 16.01007

    Verlust von Dienstbezügen - Beweiswert eines amtsärztliches Attests

    Diese Feststellung ist auch nachträglich möglich, vgl. Bundesverwaltungsgericht Beschluss vom 29. November 1994, Az. 1 DB 12/94.
  • BVerwG, 17.09.2001 - 1 DB 22.01

    Verlust der Dienstbezüge auf Grund unentschuldigten Fernbleibens vom Dienst

    Eine Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge nach § 9 BBesG setzt voraus, dass der volle Beweis über die Dienstfähigkeit des Beamten erbracht ist (stRsp; z.B. Beschluss vom 29. November 1994 - BVerwG 1 DB 12.94 - Beschluss vom 24. April 2001 - BVerwG 1 DB 5, 01 -, jeweils m.w.N.).
  • VG Ansbach, 29.08.2016 - AN 11 K 16.1007

    Verlust von Dienstbezügen - Beweiswert eines amtsärztliches Attests

    Diese Feststellung ist auch nachträglich möglich, vgl. Bundesverwaltungsgericht Beschluss vom 29. November 1994, Az. 1 DB 12/94.
  • BVerwG, 09.06.1995 - 1 DB 8.95

    Rechtsmittel

    Diese Feststellung kann auch rückwirkend erfolgen (stRspr, z.B. Beschluß vom 29. November 1994 - BVerwG 1 DB 12.94 -), so daß der Feststellungsbescheid vom 3. August 1994 in zulässiger Weise den zurückliegenden Zeitraum seit 26. Juli 1994 erfassen konnte.
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